Die Zeit, 9 juin 2016
Gefährliche Abwehr
Eine Kolumne von Jochen Bittner

Die Nato sollte ihren Raketenschild vorerst stoppen. Denn die Gegenmaßnahmen, die Russland androht, lohnen den Sicherheitsgewinn für Europa nicht.
Die Nato ist womöglich dabei, einen der größten Fehler ihrer Geschichte zu begehen. Vor wenigen Wochen hat sie im rumänischen Deveselu eine erste große Landabschussbasis für ihr Raketenabwehrsystem eröffnet. Und in Polen, bei Redzikowo, haben die Bauarbeiten für eine weitere Station begonnen. Sie soll 2018 einsatzbereit sein.So wenig der Nato-Raketenabwehrschild eine Bedrohung für die Angriffsfähigkeit Russlands auf den Westen darstellen mag, so sehr liefert er Wladimir Putin einen möglicherweise hochwillkommenen Vorwand, Jahrzehnte von Abrüstungsbemühungen zunichte zu machen.

Schon 2007 erklärte der russische Präsident, das geplante Abwehrsystem gefährde die strategische Stabilität zwischen der Nato und Russland. Sollten die Pläne Wirklichkeit werden, diene der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme nicht mehr den russischen Sicherheitsinteressen, sagte er.

Die Rede ist von einem der wichtigsten Abrüstungsübereinkommen aller Zeiten, dem INF-Vertrag. Er wurde 1987 zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten abgeschlossen und sah vor, sämtliche Kurz- und Mittelstreckenraketen (solche mit 500 bis 5.500 Kilometer Reichweite) zu vernichten und den Bau solcher Systeme zu verbieten. Ziel war es, die Bedrohung Europas und Russlands durch die gewaltigen Arsenale von taktischen Nuklearraketen zu minimieren. Tatsächlich wurde in den Folgejahren eine ganze Gattung von Waffen fast vollständig beseitigt.
Doch seit einiger Zeit wackelt der INF-Vertrag. Im Sommer 2014 warf die US-Regierung Russland vor, Marschflugkörper getestet zu haben, deren Merkmale gegen den Vertrag verstoßen. Ein halbes Jahr später gab Moskau bekannt, Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander in der russischen Enklave Kaliningrad stationiert zu haben. Diese Raketen sind atomar bestückbar und könnten mit einer Reichweite von gut 400 Kilometern die Nato-Staaten Polen und Litauen treffen. Ihre Aufstellung ist also keine Verletzung der Buchstaben des INF-Vertrages, sehr wohl aber eine Verletzung seines Geistes.

Genau dies wirft Russland umgekehrt der Nato vor. Unmittelbar nach der Eröffnung der Abwehrraketen-Station in Rumänien sagte der Abteilungsleiter für Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, Mikhail Ulyanow: « Aus unserer Sicht stellt dies eine Verletzung des INF-Vertrages dar. »
Innerhalb der Nato geht nun die Sorge um, Russland könnte den historischen Vertrag einseitig aufkündigen. Einen öffentlichkeitswirksamen Anlass dafür könnte der Nato-Gipfel bilden, der am 8. und 9. Juli in Warschau stattfindet.

Sollte die Nato also lieber die Notbremse ziehen und den Bau der Raketenabwehr auf Eis legen?

Dazu muss man zunächst wissen, dass die Abwehrtechnik – jedenfalls bislang – technisch nicht in der Lage ist, moderne russische Nuklearraketen abzufangen. Eine Abwehrrakete kann, selbst wenn sie perfekt funktioniert, nur jeweils einen Sprengkopf zerstören, den eine anfliegende ballistische Rakete im All aussetzt. Die heutigen russischen Angriffsraketen verfügen allerdings über multiple Sprengköpfe und Sprengkopfattrappen; sie seien also, so beteuern Nato-Diplomaten, praktisch nicht abfangbar. Anders sei es mit weniger modernen Raketen, die etwa aus dem Iran und Nordkorea auf Europa zusteuern könnten.
Aber wie wahrscheinlich ist es, dass dies geschieht? Dass der Iran Atomraketen auf Nato-Territorium abschießt, ist nach dem erfolgreichen Atom-Deal mit Teheran eine verwegene Idee. Und selbst wenn man davon ausgeht, dass Nordkoreas Diktator Kim Jong Un es schaffe sollte, nuklear bestückte Langstreckenraketen zu bauen (wovon er noch Jahre entfernt sein dürfte), hat kein Staat der Welt Interesse daran, ihn dies tun zu lassen; die Weltgemeinschaft würde ihm hoffentlich rechtzeitig in den Arm fallen. Deswegen ist es kein Wunder, dass Russland das Nato-System als gegen sich gerichtet empfindet. Und wer weiß auch, wie sich die Abwehrtechnik in Zukunft weiterentwickelt.

Die Nato, mit anderen Worten, schützt sich gerade gegen ein minimales Risiko aus dem Iran und Nordkorea, indem sie das maximale Risiko einer neuen nuklearen Aufrüstung Russlands eingeht. Sie sollte das lassen. Ein Moratorium für den Abwehrschild wäre zwar auch ein Zugeständnis an die russische Paranoia und Propaganda. Aber trotzdem wäre es richtig. Denn im Ergebnis liefert der INF-Vertrag Europa mehr Sicherheit als zwei technisch fragwürdige Abwehrstationen. Noch jedenfalls.